Eine große Mehrheit der bundesrepublikanischen Bevölkerung ist meiner Meinung nach von eher unpolitischer Gesinnung. Daher nimmt es auch nicht Wunder, wenn große Teile der Initiative Querdenken, abgesehen von dem Thema Corona, eher politische Anfänger sind und damit auch über kein differenziertes politisches Koordinatensystem verfügen. Es gehört zum Wesen eines Anfängers, dass er grundsätzlich offen ist, sich nicht abschottet und sich mit allem, was an ihn herangetragen wird, auseinandersetzt. In diesem Zusammenhang, die Initiative Querdenken unberechtigterweise einseitig in die rechte Ecke zu stellen, ist keine sonderlich schlaue Idee. Dies erzeugt zudem Solidaritätsebenen, die fehl am Platze sind. Bei Kundgebungen von Querdenken hat jeder die Möglichkeit zu reden. Niemand wird hier ausgeschlossen, so mein Eindruck. Dass große Teile der Linken auf diese Möglichkeit verzichten und verzichtet haben, halte ich für einen großen Fehler und gibt Zeugnis ab von einer unglaublichen Arroganz. Im folgenden möchte ich eine von mir gehaltene Rede zum Thema bundesweiter Volksentscheid dokumentieren, die ich bei einer Kundgebung von Querdenken Mannheim am 25. Oktober 2020 gehalten habe. 

 Hallo alle zusammen, hallo Mannheim,

Mein Name ist Tommy Nube. Ich bin von berufswegen Clown und Kabarettist und mache diese Berufe seit gut 30 Jahren. Gut möglich, dass der eine oder andere bei dem Wörtchen Kabarettist zusammen zuckt und sich denkt war da nicht im August schon mal ein Kabarettist bei Querdenken, wie hieß er noch gleich? Komme grad nicht drauf. Als ich diesen bizarren Auftritt im Video gesehen hab, hab mich gefragt was war das denn? Will dieser Künstler sich Angela Merkel als Regierungssprecher andienen, weil er in der Ausübung des Kabarettistenberufes langfristig Corona sei dank keine Perspektive mehr sieht oder will er sich bei der Bevölkerung als kommender Kanzler ins Gespräch bringen, aber das kann eigentlich nicht sein, dass Schröder nochmals Kanzler wird. Der ist doch jetzt glücklicher Rentner, hat eine tolle Frau und leidet auch ohne Amt unter Terminstress. Stress bereitet ihm zudem seine Partei, die in geschichtsloser Vergessenheit unter anderem derart sprachlich aufrüstet, dass man zunehmend den Eindruck gewinnt man könne den Staatsführer einer Atommacht wie einen kleinen Schuljungen behandeln. Willy Brandt dreht sich im Grabe um und Heiko Maas marschiert mit schickem Anzug und Krawatte als angsteinflößende Vorhut in Russland ein, vorsichtshalber hat er einen Monat vorher bei Angela Merkel noch ein paar Brocken Russisch gelernt, kann ja sein, dass nicht geschossen wird, dann wird erst mal gesprochen und nastrowje sollte man dann aussprechen können. Jetzt bin ich ein wenig in meine Kabarettistenrolle reingerutscht, aber ich möchte da raus. Heute möchte ich vor allem Staatsbürger sein.
Ich freue mich verdammt, dass ich hier heute Gelegenheit bekomme vor euch sprechen zu dürfen.
Ich habe Riesenrespekt vor der unglaublichen Leistung der Demokratiebewegung, der Initiative Querdenken. Ich möchte mir überhaupt nicht ausmalen, was es bedeuten würde, wenn es die Initiative Querdenken nicht gäbe. Dann würde man den Kampf gegen die unsinnigen von der Bundesregierung und den Landesregierungen zu verantwortenden Corona Maßnahmen den Faschisten und den Rechtspopulisten überlassen. Früher oder später, es kann noch ein Weilchen dauern, wird die gegenwärtige CoronaPolitik wie ein Kartenhaus in sich zusammen fallen, dessen bin ich überzeugt, und daß dies dann nicht Wasser auf die Mühlen von Faschisten und Rechtspopulisten ist, dafür sorgt die Initiative Querdenken! Dafür werden wir alle sorgen!
Bei den unterschiedlichsten Kundgebungen habe ich Markus Haintz, Michael Ballweg und andere immer wieder über die Direkte Demokratie sprechen hören. Ich habe dies mit großer Freude zur Kenntnis genommen, weil ich der Überzeugung bin, dass der bundesweite Volksentscheid so schnell wie möglich in Deutschland eingeführt werden sollte. So wie es schon im Grundgesetz formuliert wird in Artikel 20/2: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt."
Ich bin allerdings dagegen, dass Parteien das Recht zugestanden wird, einen Volksentscheid von oben zu initiieren, wie es bei Stuttgart 21 (dort auf Länderebene) oder dem Brexit in Großbritannien auf Staatsebene der Fall gewesen ist.
Ich bin für bundesweite Volksentscheide in ihrer bewährten dreistufigen Form Volksinitiatve, Volksbegehren, Volksentscheid die aus der Mitte der Bevölkerung initiiert werden und ich bin für Ausführungsregeln, die als demokratiefreundlich bzw bürgerfreundlich bezeichnet werden können, damit demokratische Verantwortung erlernt werden kann. Wenn einem alle 100 Jahre ein Volksentscheid von oben gnädigerweise eingeräumt wird, ist der Lernprozess und Lernerfolg gleich Null und das Ergebnis eines Volksentscheides dann das Spiegelbild einer vom Parlament initiierten bzw geprägten öffentlichen Debatte und nicht einer Debatte, die von Staatsbürgern geprägt wird.
Ich bin also um hier keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen für die Einführung eines grundgesetzkonformen bundesweiten Volksentscheides ganz im Gegensatz zur AFD, die mit ihrem Gesetzentwurf zum bundesweiten Volksentscheid vom August 2019 dokumentiert, dass sie die Grundlagen der demokratischen Ordnung sturmreif schießen möchte und das Grundgesetz mit Füßen tritt. Verfassungsfeindliche Gesetzentwürfe könnten, ginge es nach der AFD über einen Volksentscheid Gesetzeskraft erlangen, das Bundesverfassungsgericht hätte keinerlei Eingriffsmöglichkeiten und wie nicht anders zu erwarten, würden Minderheitenrechte keine Rolle spielen.
Wie so oft im Leben kommt es auf die Details an und so sehr wir uns beim Thema Corona mit den Details auseinandersetzen, zum Beispiel mit dem gegenwärtig unsinnigen PCR Test, müssen wir dies genauso auch beim bundesweiten Volksentscheid tun Jedenfalls bin ich mir ziemlich sicher, wäre der bundesweite Volksenstscheid in Deutschland eingeführt, hätten wir eine demokratische Streitkultur, die diesen Namen eher verdiente und über die unsinnigen Corona-Maßnahmen würde anders diskutiert werden
Dann wäre klar, dass man nicht sich ausschließlich Drosten anhört, sondern einem fachlich versierten Ehrenmann wie Wolfgang Wodarg mit derselben Aufmerksamkeit begegnet, gerade auch, weil dessen Meinung im Vergleich zu Drosten fundamental entgegengesetz ist und zudem fundiert begründet ist.
Ich komme zum Schluß. Warum habe ich heute dem Thema bundesweiter Volksentscheid so großen Raum gegeben, weil ich die Sorge habe, dass die Demokratie in Deutschland gerade dabei ist, sich abzuschaffen, wenn Sie nicht durch Einführung des bundesweiten Volksentscheides weiter entwickelt wird und so auch die Repräsentive Demokratie wieder lebendiger wird und auch dank der Politisierung eine personelle Frischzellenkur verabreicht bekommt.
Die Gebaren von vielen Akteuren der Politik, die sich gegenwärtig lustvoll wie kleine Corona Monarchen aufführen, sprechen leider eine gänzlich andere Sprache, so als ob sie sich schon seit langem die Gelegenheit herbeigesehnt hätten, unserem Grundgesetz den Laufpass zu geben.
Ich rufe daher meine Künstlerkoleginnen und Kollegen dazu auf, sich gegen diesen Staatstreich der Exekutive mit demokratischen und friedlichen Mitteln zu wehren!