Bundesweiter Volksentscheid

Nachdem ich zu dem Schluss gekommen bin, dass die politische Willensbildung in unserem Staat zu einseitig von den Parteien ausgeübt wird und die direkten Mitbestimmungsrechte der Bevölkerung weitestgehend außen vor gelassen werden, suchte ich nach einer Möglichkeit, mich für die direkte Demokratie zu engagieren. Durch Zufall stieß ich auf den damals in München ansäßigen Verein Mehr Demokratie e.V. . Ich rief an und am anderen Ende der Leitung begrüßte mich der damalige Geschäftsführer dieses Vereins Thomas Mayer.

 Ich eröffnete ihm, dass ich mich für die direkte Demokratie einsetzen wolle, weil sie der Schlüssel dafür wäre, dass es eines Tages bezüglich der Sozialen Frage nicht nur eine lebendigere Diskussion, sondern auch bessere gestalterische Ideen Einzug halten würden. Zudem erzählte ich ihm, dass ich in meiner Eigenschaft als Clown des öfteren von Unternehmen engagiert werden würde und auf humoreske Art Werbeflyers verteilte. Dem clownesken Charme könne nur schwer widerstanden werden und so könne auf Fußgängerzonen innerhalb kürzester Zeit weitaus mehr Infos verteilt werden als sonst üblich. Thomas Mayer hörte sich das an und machte nicht viel Federlesens. So schnell konnte ich garnicht kucken, wie ich von ihm engagiert wurde. Und so wurde ich quasi über Nacht zu dem Mehr Demokratie Clown. Über das Instrumentarium des in der bayrischen Verfassung verankerten Volksentscheides auf Landesebene sollte im Jahre 1995 (so lange ist das mittlerweile schon her) der Bürgerentscheid in Bayern eingeführt werden. Den gab es damals nämlich noch nicht. Und so tourte ich wochenlang, sowohl im Vorfeld des dafür vorgesehen Volksbegehrens als auch den auf 1. Oktober 1995 angesetzten Volksentscheides als Straßenclown durch ganz Bayern. Mitunter hatte ich in Spitzenzeiten  pro Tag zwei bis drei Termine in den größeren Städten Bayerns. Und so wurde ich ganz nebenbei Augenzeuge, wie eine kleine, feine Kerntruppe von nicht viel mehr als sechs Personen, sie hielten die wesentlichen organisatorischen Fäden in der Hand, dabei war, die demokratische Kultur in Bayern auf ein höheres Niveau zu hieven. Und die Seele des Ganzen, so wurde es mir von den unterschiedliichsten Leuten immer wieder zugetragen, war Thomas Mayer. In unermüdlicher Kleinarbeit ist es ihm gelungen, die unterschiedlichsten Organisationen und Gruppierungen zu einer gemeinsamen überparteilichen Aktion zusammen zu führen. Das Resultat kann sich sehen lassen und sucht nach wie vor seinesgleichen. Am ersten Oktober 1995 wurde der Bürgerentscheid in Bayern gegen den entschiedenen Widerstand der CSU eingeführt. Seit 40 Jahren hatte sie bis dato bei keiner Wahl oder Abstimmung mehr verloren. Dies kam, berücksichtigt man die speziellen bayrischen Verhältnisse, einer Revolution gleich. 

 

Ich habe aus diesen Erlebnissen etwas sehr Wesentliches gelernt, nämlich, dass vergleichsweise wenige Menschen, sollte eine Idee auf grundsätzlich positive Resonanz in der Bevölkerung stoßen, mit vergleichsweise geringen finanziellen Resourcen, sehr viel bewegen können. Voraussetzung allerdings ist, dass nicht nur die Idee im Sinne der Selbstbestimmung und Emanzipation stimmig ist, sondern auch die sie begleitende Strategie, die dafür sorgt, dass eine Idee in die Wirklichkeit Einzug hält. Nachdem es für die deutsche Bevölkerung keinerlei praktikables gesetzliches Instrumentarium gibt über einen Volksentscheid den bundesweiten Volksentscheid einzuführen und er zudem nach herrschender Rechtsauffassung nur über eine zwei Drittel Mehrheit im Bundestag eingeführt werden kann, macht es großen Sinn mit einer gezielten Kampagne die allgemeine Aufmerksamkeit in der Bevölkerung darauf zu lenken, wer von den im Parlament vertretenen Parteien sich für die Einführung des bundesweiten Volksentscheides ausspricht, dies auch in Form des eigenen Stimmverhaltens bekräftigt und wer eben  nicht. 

Immer wieder gibt es von bekannten Vertretern des öffentlichen Lebens positive Statements zur grundsätzlichen Einführung des bundesweiten Volksentscheides. Dies ist zwar einerseits erfreulich, andererseits bergen solche Aussagen die Gefahr eines Wolkenkuckucksheimes, wenn nicht im gleichen Atemzug Roß und Reiter genannt werden, wenn nicht jene Kräfte kenntlich gemacht werden, die die Einführung des bundesweiten Volksentscheides langfristig verhindern können. Dies ist gegenwärtig, leider, nach wie vor, vor allem die CDU. Sie verfügt gegenwärtig über eine Sperrminorität. Deswegen werden Moritz Klingmann und ich die Kampagne "Seit über 60 Jahren verhindert die CDU den bundesweiten Volksentscheid" oder wie sie jetzt auch heißt "Bei den Koalitionsverhandlungen 2013 hat Angelas Merkels CDU den bundesweiten Volksentscheid verhindert", weiterführen. Gerade sind wir dabei wieder eine Unterstützerliste aufzubauen. Eine Person hat sich schon bereit erklärt, namentlich auf ihr benannt zu werden. Dies ist für diese Aktion ein sehr gutes, vielversprechendes Omen. Ich habe meinen Augen nicht getraut. Nachdem die Anfrage per email abgeschickt wurde, war die Antwort innerhalb von einer Minute eingetroffen. Drei Mal darf geraten werden. Oder man kann sich das Raten auch sparen und das Bild samt Namen, siehe unten, in Augenschein nehmen.

 thomas mayer

 Thomas Mayer

 

 

 

 

 

 

 

 

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