Mehr-Demokratie Tour in Ulm und Biberach

Am 24. Juli und am 25. Juli habe ich in Ulm und Biberach an der Mehr-Demokratie Tour mit dem aufblasbaren Würfel teilgenommen. Das Wetter hat leider nicht wie in den Vortagen mitgespielt, so dass es insbesondere in Ulm zirka drei Stunden geregnet hat, und so ein wenig die Unterschriftenausbeute für den bundesweiten Volksentscheid gelitten hat.

Nichtsdestotrotz haben interessante Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern stattgefunden und obendrein hat es Interviews und Gespräche mit Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Bundestagswahl gegeben. In Ulm habe ich die Antworten auf die Fragen schriftlich fixiert. In Biberach ist mir leider mit dem Aufnahmegerät ein Bedienungsfehler unterlaufen, so dass das gesamte Gespräch gelöscht worden ist, was mich um so mehr ärgert, weil sehr interessante Gedanken zum Ausdruck gebracht wurden. Stattdessen werde ich nun über das Biberacher Gespräch eine Art Gedächtnisprotokoll in Form einer Zusammenfassung erstellen.

Von links nach rechts: Hilde Mattheis (SPD), Eva Maria Glathe-Braun (Linke), Lisa Collins (Piraten), Annette Schavan ersetzt mein Rücken, Annette Weinreich (Grüne), Frank Berger (FDP)

Interview mit Hilde Mattheis (SPD)

Interview mit Frank Berger (FDP)

Interview mit Lisa Collins (Piraten)

Interview mit Eva Maria Glathe-Braun (Die Linke)

Interview mit Annette Weinreich (Die Grünen)

von links nach rechts die Direktkandidaten des Wahlkreises Biberach: Ralph Heidenreich (Die Linke), Martin Gerster (SPD), Eugen Schlachter (Die Grünen) sowie die MD MitarbeiterInnen Rosa Meyer und Tommy Nube.

 Zum Mehr-Demokratie Infostand in Biberach sind die Bundestagskandidaten von die Linke, SPD und die Grünen gekommen und das bei einer Gluthitze von 30 Grad. Da alle drei Parteien die Einführung des bundesweiten Volksentscheides befürworten, hat man bei dem Gespräch jetzt nicht fundamentale Unterschiede erwarten dürfen; doch gab es bei den Antworten unterschiedliche Zugänge und Schwerpunkte. Auf die Frage, ob sich unsere Demokratie in einer schweren Krise befinde, antwortete Eugen Schlachter, dass er jetzt nicht unbedingt eine Fundamentalkrise erkennen könne, gleichwohl gäbe es Probleme, die gelöst werden müssten. So müsste wieder neu darüber nachgedacht werden, auf welcher Demokratie-Ebene, was entschieden werde. Es könne zum Beispiel nicht angehen, dass die EU mit Bestimmungen in den öffentlichen Nahverkehr hineindirigiere. Eine Fundamentalkrise unserer Demokratie konnte Martin Gerster (SPD) ebensowenig erkennen. Gleichwohl bereite ihm die zunehmende Parteiverdrossenheit große Sorgen. Auf Nachfrage bestand er auf den Begriff Parteienverdrossenheit und eben nicht Poltikverdrossenheit. Durch die Einführung des bundesweiten Volksentscheides könne natürlich bei diesem Problem ein Stückweit Abhilfe geschaffen werden. Deswegen habe sich die SPD ja jetzt erst kürzlich im Juni mit zwei Gesetzesinitiativen für die Direkte Demokratie stark gemacht. Ebenso ist Ralph Heidenreich (Die Linke) der Ansicht, dass die Einführung des bundesweiten Volksentscheides unserer Demokratie gut zu Gesicht stünde. Besonderes Augenmerk sollte aber auf die Ausführung gelegt werden. So sollte die Fragestellung beim Volksentscheid für den Bürger klar ersichtlich sein und keinen manipulativen Charakter haben wie es beim Volksentscheid über Stuttgart 21 der Fall gewesen wäre, wo die Gegner dieses Bauprojektes durch die Fragestellung für etwas sein sollten, obwohl sie eigentlich dagegen waren.